Allgemeine Nutzungsbedingungen für das d.velop service portal

Die d.velop AG, Schildarpstraße 6-8, 48712 Gescher (nachfolgend „d.velop“ oder „wir“) stellt Ihnen als Kunde, Partner oder Mitarbeiter eines Kunden oder Partners (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“) das „d.velop service portal“ einschließlich der d.velop academy (nachfolgend „Serviceportal“) zur Verfügung. Für die Nutzung des Serviceportals gelten diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“), die Sie jederzeit beachten müssen.

1. Allgemeines

d.velop stellt Ihnen das Serviceportal nach Maßgabe dieser ANB unentgeltlich bereit.

Diese ANB regeln die Nutzung des Serviceportals abschließend. Etwaige mit Ihnen oder Ihrem Arbeitgeber/Auftraggeber als Kunde oder Partner vereinbarte Regelungen in Verträgen haben gegenüber diesen ANB Vorrang, wenn diese Regelungen für Sie oder Ihren Arbeitgeber/Auftraggeber als Kunde oder Partner günstiger sind als diese ANB.

Andere individuelle Vereinbarungen treffen wir mit Ihnen nicht, hätten allerdings kraft Gesetzes Vorrang gegenüber diesen ANB. Mit Ihrer bei der Registrierung erklärten Zustimmung zu diesen ANB haben Sie die hier festgelegten Regeln für die Nutzung des Serviceportals akzeptiert.

Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext ist im Serviceportal jederzeit in der aktuellen Fassung abrufbar. Eine andere Speicherung des Vertragstexts erfolgt nicht.

2. Funktionen des Serviceportals

Über das Serviceportal stellen wir Ihnen unterschiedliche Leistungen zur Verfügung, darunter

• Zugang zu einer Vielzahl von Ressourcen, einschließlich Downloads von Software, Dokumentationen, Verträgen und Abrechnungen,
• Zugang zu Informationen und Updates zu Produkten und Services,
• Kommunikation mit uns, anderen Kunden, Partnern und deren Mitarbeitern über produkt- und servicebezogene Inhalte, einschließlich zukünftiger Entwicklungen und Nutzerwünschen, und
• Zugang zur Academy mit Videoschulungen zu unseren Produkten und Services.
• Zugang zum Developer Portal mit unseren API Dokumentationen

Wir stellen Ihnen das Serviceportal „as is“ zur Verfügung. Ein Anspruch auf eine bestimmte technische Umsetzung, Ausgestaltung oder Ausstattung des Serviceportals besteht nicht. Wir können das Serviceportal oder einzelne Funktionen deshalb jederzeit nach unserem eigenen Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen aller Nutzer des Serviceportals ganz oder teilweise ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einstellen.

Einen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit einzelner oder aller Funktionen des Serviceportals haben Sie nicht. Die Verfügbarkeit kann wegen technischer Störungen, die nicht von uns zu vertreten sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (Strom- oder Internetausfall, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Überschwemmungen, Pandemie) ganz oder teilweise eingeschränkt sein. Dasselbe gilt für Wartungsarbeiten, die der Aufrechterhaltung oder Verbesserung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität oder der Sicherheit des Serviceportals dienen.

3. Zugang zum Serviceportal

Der Zugang zum Serviceportal setzt Ihre Registrierung und Anmeldung voraus. Der Zugang ist personalisiert und darf von Ihnen nicht auf Dritte übertragen werden. Voraussetzung für die Registrierung und Anmeldung sind Ihre Geschäftsfähigkeit und Volljährigkeit.

4. Unsere Rechte und Pflichten

Sie räumen uns für sämtliche von Ihnen eingestellten, nicht verschlüsselten Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Videos) ein unentgeltliches, unbeschränktes und auf Dritte übertragbares Nutzungsrecht ein, soweit dies zum Betrieb des Serviceportals erforderlich ist, um die Inhalte im Serviceportal zu veröffentlichen, zu vervielfältigen und abhängig von der jeweiligen Funktionalität auch anderen Nutzern zugänglich zu machen. Sie dürfen keine Inhalte einstellen, an denen Ihnen die dazu erforderlichen Rechte fehlen (etwa ein Foto, was Sie nicht gemacht haben, oder andere Personen als Sie auf dem Foto abgebildet sind). Dies gilt auch, wenn Sie personenbezogene Daten Dritter über das Serviceportal zugänglich machen.

An etwaigen Rückmeldungen Ihrerseits im Serviceportal zu unseren Produkten und Services sowie an etwaigen hieraus durch uns oder Dritte abgeleiteten Ergebnissen oder sonstigen Erkenntnissen (nachfolgend „Rückmeldungen“) erhalten wir mit deren Entstehung von Ihnen räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte, ausschließliche Nutzungsrechte für alle bekannten und unbekannten Verwertungsarten. Dies umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und Bearbeitung einschließlich der Übersetzung. Wir erhalten also jedenfalls alle Rechte, die erforderlich sind, um Rückmeldungen selbst zu verwerten, zu nutzen und weiter zu entwickeln sowie die Rückmeldung beliebig mit Dritten zu teilen oder diese Rechte beliebig durch Dritte ausführen zu lassen, gleich ob entgeltlich oder unentgeltlich. Eine Vergütung für diese Rechteübertragungen wird von uns nicht geschuldet; §§ 32a, 32c UrhG bleiben unberührt.

Wir stellen mit dem Serviceportal den technisch-organisatorischen Rahmen zu dessen Nutzung zur Verfügung. Alle im Serviceportal über Ihren Zugang eingestellten Inhalte sind für uns als technischem Dienstleister fremde Informationen. Eigene Inhalte werden von uns ausdrücklich als solche gekennzeichnet, z.B. Downloads, Supportdokumente oder Schulungsmaterialien. Sämtliche Übermittlungen von anderen als unseren Inhalten werden ausschließlich für den Betrieb des Serviceportals erbracht und ausschließlich durch Sie oder die anderen Nutzer veranlasst. Dabei wählen Sie die Adressaten Ihrer Inhalte selbst aus. Wir sind daran nicht beteiligt und verändern auch nichts. Wir beaufsichtigen Sie auch nicht und erteilen Ihnen auch keine Weisungen wegen der nicht von uns kommenden Inhalte.

Wir sind nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Ihnen eingegebenen oder sonst bereitgestellten Inhalte verantwortlich.

5. Ihre Rechte und Pflichten

Sie dürfen das Serviceportal ausschließlich für eigene, nicht-kommerzielle Zwecke nutzen. Sind Sie oder Ihr Arbeitgeber/Auftraggeber Kunde oder Partner dürfen Sie das Serviceportal auch für diese Zwecke nutzen, z.B. als Kunde zum Download neuer Versionen von Software für die kommerzielle Nutzung in Ihrem Unternehmen.

Sie sind für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften wegen Ihrer Inhalte selbst verantwortlich.

Sollten Sie oder ein Dritter Kenntnis davon erlangen, dass durch Ihre Inhalte Rechte der d.velop, anderer Nutzer oder Dritter verletzt werden, werden wir den Vorwurf prüfen und, falls erforderlich, die betroffenen Inhalte sperren oder löschen. Bitte kontaktieren Sie uns dazu unter der im Impressum genannten Adresse. Dasselbe gilt bei einem Missbrauch des Serviceportals durch nicht zur Nutzung berechtigte Dritte. Die Geltendmachung anderer Ansprüche bleibt unberührt.

Das Serviceportal dürfen Sie nicht für rechtswidrige Zwecke missbrauchen. Insbesondere dürfen Sie keine Schutzrechte Dritter wie Marken-, Urheber- oder Namensrechte verletzen, keine Werbung für andere als unsere Produkte oder Services betreiben und keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante Inhalte einstellen, ebenso keine Inhalte, die Menschen aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Nationalität, Einkommensverhältnisse, sexuellen Orientierung, ihres Alters oder Geschlechts diskriminieren oder die rassistisch, hasserfüllt, sexistisch oder volksverhetzend sind. Sollten Sie versuchen, die von uns mit dem Serviceportal bereitgestellten Funktionalitäten und Schnittstellen durch Software oder Skripte zu „hacken“, zu blockieren, zu modifizieren oder sonst zu verändern, stellen wir ggf. Strafanzeige.

Ihre Zugangsdaten müssen Sie geheim zu halten und dürfen nicht mit Dritten geteilt werden. Bitte teilen Sie unverzüglich mit, wenn ein Missbrauch des Serviceportals durch nicht zur Nutzung Berechtigte erfolgt ist oder Sie einen solchen Missbrauch befürchten. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Ihre Zugangsdaten verloren gegangen sind. Wir können dann den Zugang unverzüglich sperren, bis Ihnen neue Zugangsdaten zugewiesen wurden.

Stellen wir fest oder gibt es einen begründeten Verdacht, dass Sie gegen diese ANB verstoßen haben, können wir Ihren Zugang zum Serviceportal ganz oder teilweise, dauerhaft oder vorübergehend sperren, bis der Verdacht ausgeräumt ist oder wir mit Ihnen geklärt haben, dass Sie zukünftig Verstöße gegen die ANB unterlassen.

6. Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

Die von uns im Serviceportal bereitgestellten Inhalte sind in der Regel urheberrechtlich oder durch andere gewerbliche Schutzrechte (wie Marken oder Patente) geschützt. Es ist Ihnen nicht gestattet, die Inhalte ohne eine Ihnen von uns hierzu vorab schriftlich erteilte Einwilligung diese Inhalte zu ändern, zu kopieren, zu verteilen, zu übertragen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, zu verkaufen, zu vermieten oder Dritten zur Verfügung zu stellen. In Ausnahmefällen (z.B. beim Recht auf Privatkopie) können Ihnen einzelne Nutzungen auch gesetzlich gestattet sein.

7. Software und Dokumentationen

Stellen wir Software und die zugehörige Dokumentation im Serviceportal zur Verfügung ist sind diese ebenfalls geschützt, entweder zugunsten der d.velop AG, mit der d.velop AG verbundener Unternehmen oder Dritter, z.B. Partner von d.velop.

Die Nutzung der Software und zugehörigen Dokumentation unterliegen zusätzlich zu diesen ANB den jeweiligen Lizenzbedingungen oder Lizenzvertrag. Haben Sie mit uns keinen Lizenzvertrag abgeschlossen und erlauben auch die im Serviceportal verfügbaren Lizenzbedingungen die Nutzung der Software oder Dokumentation nicht, dürfen Sie die Software nebst zugehöriger Dokumentation nicht einsetzen. In manchen Fällen ist es erforderlich, dass Sie vor dem Download der Software einen Auftragsverarbeitungsvertrag mit uns abschließen müssen. Machen Sie hiervon bitte nur Gebrauch, wenn Sie dazu für sich selbst oder Ihren Arbeitgeber/Auftraggeber berechtigt sind.

Wenn wir Software im Serviceportal zur Verfügung stellen, gleich ob es sich um einen Major Release, Minor Releases, Updates, Patches oder Fixes handelt, geschieht das nach unserem eigenen Ermessen. Eine Pflicht, bestimmte Releasezyklen einzuhalten oder verbindlich zu bestimmten Zeitpunkten neue Versionen einer Software im Serviceportal oder anderswo zur Verfügung stellen, haben wir nicht.

Erlauben wir Ihnen über das Serviceportal den Zugriff auf ein Demosystem unserer Software dürfen Sie das Demosystem ausschließlich für eigene Testzwecke benutzen. Wir sind berechtigt, solche Demosystem jederzeit zu verändern oder zu löschen.

8. Marketingmaterialien

Im Serviceportal stellen wir Ihnen Marketingmaterialien zum kostenfreien Download bereit. Die Marketingmaterialien werden nicht direkt im Serviceportal gespeichert und abgerufen, sondern unter ecm.d-velop.de. Auch für diesen Bereich gelten diese ANB. An den Marketingmaterialien erhalten Sie einfache, auf die Dauer der Zusammenarbeit zwischen Ihnen oder Ihrem Arbeitgeber/Auftraggeber und uns beschränkte Nutzungsrechte ausschließlich für ihre eigenen, berechtigten und vertragsgemäßen Marketing- und Vertriebszwecke.

9. Links und eingebundene Inhalte

Über Links im Serviceportal können Sie zu externen Internetseiten und Angeboten in sozialen Netzwerken gelangen, die nicht von uns betrieben werden. Derartige Links werden von uns entweder eindeutig gekennzeichnet oder sind durch einen Wechsel in der Adresszeile des von Ihnen verwendeten Browsers oder den Aufruf eines anderen Programms erkennbar. Für die Inhalte dieser externen Angebote sind wir nicht verantwortlich. Das gilt entsprechend für das Einbinden fremder Inhalte in das Serviceportal, z.B. durch ein sog. Framing.

10. Haftung

d.velop haftet der Höhe nach unbegrenzt (i) im Falle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns, (ii) bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, (iii) wenn sie einen Sach- oder Rechtsmangel arglistig verschwiegen hat sowie (iv) wenn sie schriftlich (§ 126 Abs. 1 BGB) eine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der von ihr unter dem Vertrag zu erbringenden Leistungen übernommen hat.

Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit ist die Haftung der d.velop auf einen Betrag in Höhe von € 1.000.000,00 (in Worten: eine Million Euro) je Schadensereignis und € 2.000.000,00 (in Worten: zwei Millionen Euro) für alle Schäden in einem Vertragsjahr beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertraut und vertrauen darf. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit außerhalb der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen, sofern nicht ein Fall von Absatz 1 dieser Ziffer vorliegt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten gleichfalls für das Handeln gesetzlicher Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer der d.velop.

Haftungsansprüche verjähren mit Ablauf eines Jahres. Hinsichtlich des Beginns der Verjährungsfrist findet § 199 Abs. 1 BGB Anwendung.

11. Datenschutz und Vertraulichkeit

Wir verarbeiten für den Betrieb des Serviceportals personenbezogene Daten. Dabei beachten wir den Datenschutz. Alle Angaben dazu finden Sie in den Datenschutzinformationen, die Sie jederzeit im Serviceportal abrufen können.

Wesentliche Inhalte im Serviceportal sind Geschäftsgeheimnisse der d.velop AG, der verbundenen Unternehmen der d.velop-Gruppe oder Dritter. Sie sind deshalb verpflichtet, die Inhalte vertraulich zu behandeln, es sei denn diese sind bereits öffentlich bekannt.

Wenn Sie sich als Kunde oder für Ihren Arbeitgeber/Auftraggeber, der unser Kunde ist, im Serviceportal anmelden ist das für uns und unsere Partner sichtbar. Wir oder ein den Kunden ggf. betreuender Partner können uns dann im Serviceportal die mit Ihnen bestehenden Verträge anzeigen lassen. Es werden dabei ausschließlich Informationen zugänglich gemacht, die uns oder dem Partner bereits aus anderen Quellen bekannt sind.

12. Beendigung, Kündigung

Der Vertrag über Ihre Nutzung des Serviceportals läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Hierfür genügt eine entsprechende Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail). Als Kündigung gilt auch die Einstellung des Serviceportals. Mit der Kündigung endet Ihr Recht zur Nutzung des Serviceportals. Alternativ können Sie die Nutzung des Serviceportals jederzeit einstellen, indem Sie Ihren Account deaktivieren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

13. Änderungen dieser ANB

Wir behalten uns jederzeit Änderungen dieser ANB vor. Solche Änderungen werden wirksam, wenn Sie der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprochen und wir Sie auf diese Frist und das Widerspruchsrecht in der Mitteilung hingewiesen haben. Widersprechen Sie innerhalb der Frist, betrachten wir das als Kündigung und beenden Ihre Nutzung des Serviceportals.

14. Verschiedenes

Es gilt deutsches Recht.

Sollten wir unwirksame Klauseln in diesen ANB nutzen oder etwas vergessen haben bleibt der Rest der ANB trotzdem wirksam und muss von Ihnen beachtet werden. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Regelung gilt zusätzlich das Gesetz.